Schlagwort-Archiv: Anspruch

Pflegegeld

Das Pflegegeld gehört zu den Sozialleistungen, die Pflegebedürftige in Anspruch nehmen können. Im 19. Jahrhundert hatte dieser Begriff noch eine andere Bedeutung. Unter dem Pflegegeld der damaligen Zeit verstand man die Bezahlung, die für die Aufnahme sowie die ärztliche Behandlung kranker oder pflegebedürftiger Personen in einer Krankenanstalt zu leisten war. Bevor eine pflegebedürftige Person Pflegegeld […]

Verzicht

Der Verzicht stellt im allgemeinen eine einseitige Willenserklärung dar, anhand derer der Erklärende auf ein Recht oder eine Rechtsstellung freiwillig verzichtet. Dieses Recht wird somit nicht auf eine dritte Person übertragen, sondern erlischt vollständig. Der Verzicht kommt im Arbeitsrecht, im bürgerlichen Recht und im Zivilprozess vor. Arbeitsrecht: hier kann ein Verzicht auf Ansprüche, die aus […]

Nachlassverwaltung

Sobald im Rahmen einer Erbschaft erkennbar wird, dass hier Schulden vorliegen, kann eine Nachlassverwaltung in Auftrag gegeben werden. Diese kann auf Antrag des Erben gestellt werden oder direkt von einem Gläubiger, der innerhalb von zwei Jahren nach Antritt des Erbes seine Ansprüche geltend machen muss. Aufgrund einer Nachlassverwaltung wird die Haftung des Erben auf den […]

Meistgebot

Das Meistgebot ist bei einer Zwangsversteigerung das höchste abgegebene Gebot. Dieses muss bis zum Ende der Zwangsversteigerung erhalten bleiben, d.h. am Ende wird das Meistgebot noch dreimal aufgerufen und sollte dann kein weiteres Gebot abgegeben werden, so bleibt dies als Meistgebot bestehen. Das Meistgebot muss eine vorher festgesetzte Mindestgrenze überschreiten, ansonsten muss der Gläubiger gehört […]

Mehrleistungen

Mehrleistungen entstehen im Sozialversicherungsbereich. Alle Leistungen, die hier vom Leistungsträger erbracht werden und nicht aus gesetzlicher Sicht erbracht werden müssten, werden als Mehrleistungen bezeichnet. Die Grundleistungen, die gesetzlich garantiert sind werden als Mindestleistungen oder Regelleistungen bezeichnet. Alle darüber hinaus erbrachten Leistungen stellen die Mehrleistungen dar. Die Leistungsträger haben hier trotzdem kaum Handlungsfreiheiten, denn alle Mehrleistungen, […]

Krankengeld

Krankengeld ist eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung, die vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist und somit eine Regelleistung im Katalog der Krankenversicherungen darstellt. Die Leistung der entsprechenden Versicherung tritt ein, wenn eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund von Krankheit vorliegt und Versicherungsschutz besteht, d.h. ein Vertrag mit einer Krankenversicherung abgeschlossen wurde. Selbstständige müssen daher eine freiwillige Versicherung abschließen, die den […]

Gesamtschuldner

Wenn mehrere Personen an einem Schuldverhältnis beteiligt sind und gemeinsam einem Gläubiger eine Leistung schulden, spricht man von Gesamtschuldner. Der Gläubiger ist berechtigt, nach seinem Belieben zu entscheiden, von welchem der Gesamtschuldner er die Leistung fordert. Wenn einer der Gesamtschuldner die Leistung erfüllt, wirkt dies schuldbefreiend auf die übrigen. Der Leistende kann dann wiederum intern […]