Schlagwort-Archiv: Kommune

Öffentliche Kredite

Unter öffentlichen Krediten versteht man Darlehen, die von Kommunen, Ländern oder dem Staat im Rahmen staatlicher Förderprogramme direkt oder indirekt an private Unternehmen weitergeleitet werden. Die Kreditvergabe erfolgt zu Sonderkonditionen für den Kreditnehmer, ist aber an bestimmte Voraussetzungen gebunden. Bei diesen Voraussetzungen spielen die Branche, der Standort, der Vermögensstand oder auch die Unternehmensgröße eine entscheidende […]

Sparkassen

Sparkassen sind Kreditinstitute mit der Rechtsform des öffentlichen Rechts und werden als kommunale juristische Person bezeichnet. Während früher die Kommunen für die jeweiligen Sparkassen haftbar waren, wurde das Gesetz im Jahr 2005 dahin geändert, dass nunmehr der Haftungsverbund der Sparkassen-Finanzgruppe haftet. Trotzdem darf sich eine Sparkasse nur als solche bezeichnen, wenn sie eine öffentlich-rechtliche Sparkasse […]

Mündelsichere Papiere

Besonders sichere Anlagepapiere wie Pfandbriefe oder Staatsanleihen werden als mündelsichere Papiere bezeichnet und erhalten ihre Bezeichnung vom Staat verliehen. Die Bezeichnung entstammt den Vormundschaftsregeln, die im BGB hinterlegt sind. Hierbei darf ein Vormund das Vermögen seines Mündels nur in sichere Anlageformen investieren. Neben den vorgenannten Papieren werden als mündelsichere Papiere im BGB genannt: verbriefte Forderungen […]

Kommunale Wirtschaftsförderung

Unter dem Begriff kommunale Wirtschaftsförderung werden alle Maßnahmen verstanden, anhand derer die Wirtschaft einer Kommune gefördert wird. Ziele dieser kommunalen Wirtschaftsförderung liegen in der Stärkung der kommunalen Wirtschaftkraft und die Verbesserung von Arbeitsplatzangeboten. Erreicht wird diese Förderung hauptsächlich durch den Ausbau der Infrastruktur, indem das Straßennetz ausgebaut wird und eine neue Bebauungsordnung herausgegeben wird. Auch […]

Kommunale Unternehmen

Ein kommunales Unternehmen ist ein Unternehmen, das von der Kommune betrieben wird. Es stellt eine Unterform des öffentlichen Unternehmens dar. Kommunale Unternehmen sind zum Beispiel im Nahverkehr, im Ver- und Entsorgungsbereich, aber auch im medizinischen Bereich wie Krankenhäuser zu finden. Wohnraumvermittlungsgesellschaften und Behindertenarbeitsbetriebe können ebenfalls von kommunalen Unternehmen betrieben werden. Kommunale Unternehmen können in unterschiedlichen […]

Kommunalanleihe

Eine Kommunalanleihe ist eine Anleihe, die von Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden ausgegeben wird. Diese werden am Kapitalmarkt gehandelt. Im Gegensatz zu Staatsanleihen sind Kommunalanleihen stets genehmigungspflichtig. Als Sicherheit dient das Vermögen und die Steuerkraft der Emittenten. Die Kommunalanleihen können zur Aufnahme von Lombardkrediten verwendet werden und sind mündelsicher, also besonders sichere Anlageformen. Ferner dient sie […]

Konnexitätsprinzip

Konnexitäts- oder auch Verbindungsprinzip bezeichnet eine staatsrechtliche Regelung, die den finanzielle Bereich tangiert. Hierbei geht es darum, dass derjenige, der die Finanzierungshoheit besitzt, also derjenige der für öffentliche Kosten in einem bestimmten Bereich aufkommen muss, auch darüber entscheiden darf, wie hoch die Kosten sein dürfen, bzw. welche öffentliche Aufgaben in seinem Ressort mit denen von […]