Schlagwort-Archiv: Recht

Pfandrecht

Unter Pfandrecht versteht man das Recht eines Gläubigers, eine Forderung gegenüber einem Schuldner unter gewissen Umständen mittels der Verwertung einer Sache abzusichern. Das Pfandrecht ist im Sachenrecht (III. Buch BGB) geregelt. Pfandrechte werden unterteilt in Grundpfandrechte wie Rentenschulden, Grundschulen oder Hypotheken sowie Pfandrechte an mobilen Sachen und Rechten. Für letztere gibt es eine weitere Unterscheidung […]

Zivilprozeß

Das Zivilverfahrensrecht bzw. der Zivilprozeß gehört zum Standard der Rechtssprechung in allen modernen Demokratien. Die Handhabe ist zwar in allen Staaten unterschiedlich, da es sich um historisch gewachsenes Recht handelt, weist aber gemeinsame Grundzüge auf. In Österreich bedeutet Zivilverfahrensrecht bzw. Zivilprozeß, dass privatrechtliche Ansprüche im Rahmen staatlicher Regelung durchgesetzt werden können. Das Gericht versucht dann […]

Widmung

Der Begriff Widmung wird einerseits im Rahmen von schriftstellerischen Werken verwendet, um die Dankbarkeit zu einem oder mehreren bestimmten Personen auszudrücken. Andererseits wird er im Recht benützt, um eine Änderung des Status eines Objekts anzuzeigen. Eine Sache kann jedoch nur mit einer Widmung versehen werden, wenn derjenige, der die Widmung will auch das Eigentumsrecht an […]

Widerspruch

Der Begriff Widerspruch taucht im Recht, in der Philosophie sowie in der Logik (Kontradiktion) auf. In rechtlichen Belangen ist der Widerspruch ein Mittel, um gegen bestimmte Entscheidungen vorzugehen. Dabei gibt es unterschiedliche Arten von Widersprüchen je nach Rechtsgebiet. Die behördlichen oder gerichtlichen Entscheidungen finden sich im Grundbuchrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht und Zivilprozessrecht. Im Grundbuchrecht ist es […]

Vollstreckung

Der Begriff Vollstreckung wird sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht verwendet. Im Strafrecht wird hierunter die Ausführung eines Urteils verstanden und wird Strafvollstreckung genannt. Im Zivilrecht wird die Durchsetzung von Forderungen anhand einer Zwangsvollstreckung verstanden. Das Recht zur Zwangsvollstreckung muss beim Gericht durch den Gläubiger beantragt werden und wird nur nach einem erfolglosen Mahnverfahren […]

Verzicht

Der Verzicht stellt im allgemeinen eine einseitige Willenserklärung dar, anhand derer der Erklärende auf ein Recht oder eine Rechtsstellung freiwillig verzichtet. Dieses Recht wird somit nicht auf eine dritte Person übertragen, sondern erlischt vollständig. Der Verzicht kommt im Arbeitsrecht, im bürgerlichen Recht und im Zivilprozess vor. Arbeitsrecht: hier kann ein Verzicht auf Ansprüche, die aus […]

Verwarnung

Der Begriff Verwarnung wird für diverse Situationen verwendet: Verwaltungsrecht: bei einem geringen Vergehen gegen eine Vorschrift oder Regel kann anstelle eines Bußgeldes lediglich eine Verwarnung ausgesprochen werden. Diese Verwarnung ist jedoch ebenfalls kostenpflichtig und der Verwarnte muss die Verwarnung annehmen. In der Folge müssen die Verwarnungskosten entweder sofort oder innerhalb einer angemessenen Frist bezahlt werden. […]